CLARITY Act: Weitere Verzögerung möglich, da der Senat acht Abstimmungstage streicht

CLARITY Act: Weitere Verzögerung möglich, da der Senat acht Abstimmungstage streicht

Der US-Senat hat im September acht Abstimmungstage weniger, nachdem die Republikaner im Repräsentantenhaus heute den Kalender verkürzt haben. Daher bleibt in diesem Monat weniger Zeit, um den CLARITY Act im Plenum zu behandeln.

SEC-Vorsitzender Paul Atkins verwies am Mittwoch auf eine Abstimmung im Senat am 15. September. Die Kryptomärkte hatten die Pause genutzt und genau auf dieses Datum gewartet.

Warum die Krypto-Community auf den 15. September gesetzt hat

Der CLARITY Act würde die Aufsicht über digitale Vermögenswerte zwischen der SEC und der CFTC aufteilen. Außerdem wäre es damit US-Regierungsbeamten und deren Ehepartnern offiziell verboten, Kryptowährungen zu halten oder zu bewerben. Das gilt auch für den Präsidenten.

Da das Gesetz im August an Dynamik gewonnen hat, kehrte die Zuversicht in die Kryptowährung sowohl im Retail- als auch im Wall-Street-Bereich zurück. Bitcoin-ETFs verzeichneten Zuflüsse in Höhe von 3.3 Milliarden USD, obwohl im Juni Abflüsse von 4.5 Milliarden USD erfolgten. Der Bitcoin-Kurs stieg um 25,7%, als Treasury-Unternehmen wieder begannen, Bitcoin zu kaufen.

US-Präsident Donald Trump forderte am 19. August den Kongress auf, das Gesetz zu verabschieden. Der Senat war bereits in die Pause gegangen, ohne aktiv geworden zu sein. Dadurch wurde die endgültige Entscheidung in den September verschoben.

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Was die Abstimmung am 15. September tatsächlich bedeutet

Bei der Abstimmung handelt es sich um einen Cloture-Antrag, mit dem eine Debatte eröffnet und eine mögliche Blockade beendet wird. Dafür sind die Stimmen von 60 Senatoren nötig. Der Senat beginnt dann mit der formalen Beratung des Gesetzes, ein Abschluss ist das noch nicht.

Das Repräsentantenhaus hat im Juli 2025 mit 294 zu 134 Stimmen seine Version verabschiedet. Ausschüsse des Senats haben dann einen eigenen Gesetzentwurf erstellt. Diese Fassungen müssen noch mit dem Text des Repräsentantenhauses zusammengeführt werden, bevor etwas an US-Präsident Trump geht.

Rechnerisch wurde der unsichere Kurs des CLARITY Act bereits deutlich, zum Beispiel durch eine 12 zu 11-Parteienstimmen-Abstimmung im Landwirtschaftsausschuss des Senats.

„Der Vorschlag zur Regulierung von Krypto-Assets ist unser bisher historischster Schritt, um Amerika als die Krypto-Hauptstadt der Welt zu festigen, und steht im Einklang mit unserem Glauben, dass der Kongress den CLARITY Act auf den Schreibtisch des Präsidenten bringen sollte", sagte Atkins in einem Beitrag.

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Atkins betont, dass die vorgeschlagenen neuen Krypto-Regeln der SEC eine gesetzliche Grundlage benötigen, damit sie auch unter einer künftigen Kommission Bestand haben.

Warum der Kalender des Repräsentantenhauses jetzt auf November zeigt

Die aktuelle Woche endet am Donnerstag. Nach der Labor-Day-Pause bleiben in der Woche, in der der 15. September liegt, noch vier Abstimmungstage übrig.

Eigentlich war geplant, dass die Abgeordneten bis zum 1. Oktober arbeiten, laut Bloomberg Government. Die Absage der Sitzungswochen vom 21. und 28. September hat das Enddatum allerdings um etwa zwei Wochen vorgezogen.

BREAKING: HOUSE LEADERSHIP
is canceling the last two weeks of September. House will be out.

— Jake Sherman (@JakeSherman) September 3, 2026

Das bedeutet, das Repräsentantenhaus ist zur Cloture-Abstimmung in Washington und reist wenige Tage später ab. Sollte der Senat das Gesetz Ende September ändern, landet der überarbeitete Text vor einem leeren Plenum.

Der nächste angesetzte Abstimmungstag ist der 9. November, sechs Tage nach den Zwischenwahlen. Daher würde eine zweite Abstimmung im Repräsentantenhaus erst nach der Wahl mit einer veränderten politischen Lage erfolgen.

Atkins kann nur darum bitten. Die Abstimmung am 15. September ist weniger entscheidend als die spätere Frage: Werden die Fraktionsführer im November einen Tagesordnungspunkt für ein Kryptogesetz vergeben?

Lesen Sie die Originalgeschichte CLARITY Act: Weitere Verzögerung möglich, da der Senat acht Abstimmungstage streicht von Lockridge Okoth auf de.beincrypto.com