Binance gibt Missverständnis der Abu-Dhabi-Regeln als Grund für DOJ-Warnung an

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Binance gibt Missverständnis der Abu-Dhabi-Regeln als Grund für DOJ-Warnung an

Binance weist die jüngsten Berichte einer Warnung des US-Justizministeriums zurück und erklärte gegenüber BeInCrypto, dass Behauptungen über eine verringerte Zusammenarbeit mit US-Strafverfolgungsbehörden falsch sind.

In einem Interview sagte der Leiter der Unternehmenskommunikation von Binance, die Börse glaube, dass das Memo des Justizministeriums wahrscheinlich auf einem Missverständnis ihrer Pflichten nach den Regeln des Abu Dhabi Global Market beruhe. Das Unternehmen erklärte, es habe dem Justizministerium und dem ADGM bereits mitgeteilt, dass sich das Verfahren für die Bearbeitung von Anfragen von US-Strafverfolgungsbehörden nicht ändern werde.

„Wir werden in keiner Weise die Art und Weise ändern, wie wir mit Strafverfolgungsbehörden in Amerika zusammenarbeiten“, sagte der Sprecher zu BeInCrypto.

Scoop: In early June, the Justice Department sent out a memo warning its attorneys working on crypto cases that they should expect less cooperation from Binance.

This comes as Binance is actively negotiating a formal end to its DOJ monitorship, implemented after the landmark… pic.twitter.com/Ty0K9CzOaM

— Leo Schwartz (@leomschwartz) July 8, 2026

DOJ-Memo sorgt für neue Kontroverse bei Binance

Am Mittwoch berichtete BeInCrypto, dass ein internes Memo des Justizministeriums Staatsanwälte davor gewarnt habe, künftig weniger Unterstützung von Binance bei Ermittlungen zu Kryptowährungen zu erwarten. Das Memo, das zuerst von The Information beschrieben wurde, soll berichtet haben, dass Binance sogenannte Courtesy Freezes einstellen werde.

Ermittler müssten stattdessen auf Rechtshilfeabkommen (MLATs) zurückgreifen, um Konten einzufrieren oder Vermögenswerte zu beschlagnahmen.

Binance sagt, dass sie das Memo nicht gesehen haben, bezweifelt seine Existenz jedoch nicht. Die Börse weist die darin gemachten Behauptungen jedoch entschieden zurück.

Nach Angaben des Leiters der Unternehmenskommunikation der Börse könnte ein Missverständnis in Bezug auf Binances Pflichten aus der Abu-Dhabi-Lizenz vorliegen.

„…aufgrund unserer globalen Lizenz unter dem ADGM sind wir technisch gesehen nach ADGM-Regeln verpflichtet, diese Maßnahmen umzusetzen. Aber das sind nur Richtlinien. Wir machen das nicht in Amerika."

Er ist der Ansicht, dass das ADGM möchte, dass Anfragen zur Standardisierung über sie laufen, was die Arbeit anderer Behörden verlangsamt.

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Was der ADGM-Regeltext wirklich sagt

BeInCrypto hat die Regelungen, um die es in dem Streit geht, überprüft. Binance.com wurde die erste globale Kryptobörse, die eine Lizenz unter dem ADGM-Rahmenwerk erhielt, mit Aufsicht ab dem 5. Januar 2026. Die im Memo beschriebenen Änderungen sollen seit dem 8. Juni in Kraft sein, fünf Monate nach Erhalt der Lizenz.

Entscheidend ist, dass die Datenschutzregelungen des ADGM die Übertragung personenbezogener Daten aus der Freizone verbieten. Die offiziellen Leitlinien erlauben zwar die Weitergabe an Strafverfolgungsbehörden in den Vereinigten Arabischen Emiraten, aber weisen darauf hin, dass dies „sich nicht auf Anfragen von Strafverfolgungsbehörden außerhalb der VAE erstreckt“.

Bei strikter Auslegung könnten dadurch ausländische Behörden auf Rechtswege wie MLATs verwiesen werden, was den Prognosen des Memos entspricht.

Die gleichen Leitlinien erlauben jedoch Übermittlungen, die mit rechtlichen Ansprüchen zusammenhängen, und nennen Anfragen von US-Behörden als legitimes Beispiel.

Das Regelwerk bietet Binance daher rechtliche Möglichkeiten, die Zusammenarbeit mit US-Behörden fortzusetzen.

Warum das DOJ-Memo nach dem Schuldbekenntnis wichtig ist

Es gibt eine zweite Ebene in dieser Angelegenheit. Binance hat im November 2023 ein Schuldbekenntnis wegen Versäumnissen im Bereich Geldwäsche und Sanktionen abgegeben und zahlte 4,3 Milliarden USD.

Bereits damals war die Kooperation ein heikles Thema. Das Justizministerium gab Binance nur teilweise Anerkennung für die Zusammenarbeit, da die Börse die Herausgabe von Beweisen verzögerte.

Die Vereinbarung verlangte außerdem drei Jahre unabhängige Compliance-Überwachung. Diese Aufsicht ist seitdem schwächer geworden. Das Justizministerium setzte Compliance-Prüfungen in 2025 aus, und Gründer Changpeng Zhao (CZ), der sich persönlich schuldig bekannte, erhielt eine Präsidialbegnadigung.

Im April forderte Senator Richard Blumenthal das Justizministerium und die Treasury auf, über den Status der Prüfungen zu berichten. Seine Schreiben folgten Berichten, dass über 1 Milliarde USD über Binance an Wallets mit Bezug zu Iran geflossen seien.

Binance has reportedly facilitated billions of dollars for Iranian sanctions evasion & illicit Russian oil sales. As a part of my PSI investigation, I’m demanding information on Binance’s compliance with its DOJ/FinCEN anti-money laundering settlements. https://t.co/o7ne9QJ17z

— Richard Blumenthal (@SenBlumenthal) April 17, 2026

Mit weniger formellen Möglichkeiten sind Staatsanwälte zunehmend auf freiwillige Zusammenarbeit der Börsen angewiesen, etwa bei Courtesy Freezes. Diese Abhängigkeit erklärt, warum eine interne Warnung zu Binance' möglichem Rückzug großes Gewicht hat.

Börse sagt: Zusammenarbeit mit US-Behörden nimmt zu, nicht ab

Binance bestätigte, dass sie im direkten Austausch mit dem Justizministerium stehen und dass sie das Memo umgehend gemeldet haben.

„Wir haben dem DOJ gesagt, wir ändern nichts… wirklich, nichts ändert sich. Vielmehr erhöhen wir unsere Zusammenarbeit mit Strafverfolgungsbehörden und dem DOJ in Amerika, um illegale Aktivitäten auf der Blockchain zu stoppen.“

Dieser Vorfall bildet den Abschluss eines angespannten Jahres in Washington. Die Treasury stellte offenbar strengere Compliance-Forderungen nach Berichten, dass iranische Gelder mit der Plattform in Verbindung gebracht worden seien, und Binance reichte im März eine Verleumdungsklage gegen das Wall Street Journal ein.

Das US-Justizministerium hat öffentlich keinen Kommentar abgegeben. Ob das Ministerium die Leitlinien anpasst, könnte am deutlichsten zeigen, wie das Verhältnis derzeit ist.

Hinweis der Redaktion: BeInCrypto hat das US-Justizministerium um eine offizielle Stellungnahme zum internen Memo und zu den Aussagen von Binance gebeten. Dieser Artikel wird aktualisiert, sobald ein Kommentar oder eine formelle Stellungnahme eingeht.

Lesen Sie die Originalgeschichte Binance gibt Missverständnis der Abu-Dhabi-Regeln als Grund für DOJ-Warnung an von Lockridge Okoth auf de.beincrypto.com