Lummis: CLARITY Act ist gescheitert, die verantwortlichen Demokraten widersprechen

BeInCrypto
Open on BeInCrypto
Lummis: CLARITY Act ist gescheitert, die verantwortlichen Demokraten widersprechen

Sieben demokratische Senatoren stimmten am 15. September bei der Abstimmung im Senat über das Digital Asset Market Clarity (CLARITY) Act mit Nein, so das offizielle Protokoll der Kammer. Zuvor hatte die Hauptbefürworterin des CLARITY Act, Senatorin Lummis, gesagt, dass man bei einem Scheitern bei der ersten Abstimmung „fertig" sei.

Einen Tag später erklärten dieselben sieben, dass sie entschlossen seien, das Gesetz doch zu verabschieden.

Das Protokoll ist eindeutig

Senatsabstimmung Nummer 234, die am 15. September um 14:19 Uhr ET durchgeführt wurde, nennt alle sieben Senatoren namentlich, die gegen den sogenannten Cloture-Antrag zum Gesetz gestimmt haben. Dieser Verfahrensschritt brauchte 60 Stimmen, um die Debatte fortzusetzen, erhielt aber nur 49.

Senatorin Cynthia Lummis (Republikanerin aus Wyoming), die das Gesetz unterstützte, hatte bereits davor gewarnt, dass ein Scheitern das Ende bedeuten würde. Sie sagte zu Reportern: „Ich denke, wir sind fertig. Es ist vorbei."

Sen. Cynthia Lummis (R-Wyo.) tells a large gaggle of reporters that if the Clarity cloture vote fails today, "I think we're done. It's over. Because we've been working on this bill for over a year, and we've given them over 120 of their requests. That's enough."

— Brendan Pedersen (@BrendanPedersen) September 15, 2026

Am nächsten Tag gaben dieselben sieben Senatoren eine gemeinsame Erklärung heraus, die einen anderen Ton anschlug.

„Wir bleiben entschlossen, in überparteilicher Zusammenarbeit dafür zu sorgen, dass dieses Gesetz verabschiedet wird."

Seven Democratic senators release a statement saying they “remain committed” to enacting the Clarity Act – Gillibrand, Alsobrooks, Booker, Cortez Masto, Warner, Warnock pic.twitter.com/t8p8NOo5nJ

— Brendan Pedersen (@BrendanPedersen) September 17, 2026

Keine neue Haltung, sondern eine wiederholte

Diese Erklärung ist kein erstmaliger Kurswechsel. Sechs der sieben sowie Senator John Hickenlooper (Demokrat aus Colorado) anstelle von Gillibrand hatten bereits im Juli fast identische Formulierungen gewählt. Damals kritisierten sie einen früheren republikanischen Entwurf als unzureichend bei Ethik und Verbraucherschutz, kündigten aber an, weiter auf eine Einigung hinzuarbeiten.

Dieses Muster bleibt: Sie lehnen den konkreten Text im Senat ab, halten aber öffentlich die Möglichkeit für eine zukünftige Version offen.

Die Republikaner lehnen diese Sichtweise ab. Der Fraktionsgeschäftsführer der Republikaner im Repräsentantenhaus, Tom Emmer, warf der Gruppe vor, öffentlich etwas anderes zu sagen als bei Abstimmungen. Er verwies auf Gillibrands Auftritt bei einer Digital Chamber-Veranstaltung im März, bei der sie sagte, die USA sollten bei der Branche eine Führungsrolle übernehmen.

Was das für das CLARITY Act bedeutet

Ob das CLARITY Act nun gescheitert oder nur pausiert ist, hängt davon ab, wessen Sichtweise sich durchsetzt. Die Republikaner legen den Abstimmungskalender fest und haben bisher keinen neuen Termin angesetzt.

Die sieben Demokraten haben keinen neuen Text und keinen Zeitrahmen vorgeschlagen, sondern nur erneut bekannte Aussagen wiederholt. Damit bleibt die Zukunft des Gesetzes genau auf dem Stand, wie die Abstimmung am Dienstag es hinterlassen hat.

Lesen Sie die Originalgeschichte Lummis: CLARITY Act ist gescheitert, die verantwortlichen Demokraten widersprechen von Darryn Pollock auf de.beincrypto.com